Datum: 07.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bürgerfragestunde
2	Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
3	Bebauungsplan Nr. 65 "Niedergarten Feld" (vorhabenbezogen) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Innenentwicklung) - Abwägungs- und Billigungsbeschluss, sowie Beschluss zur erneuten Auslegung (erneute Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger Öffentlicher Belange gem. § 4a, § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB)
4	2023/54 Antrag auf Baugenehmigung; Errichtung eines Catering-Betriebs mit Carport; Erweiterung der besteh. Betriebsleiterwohnung in der Gewerbehalle durch Nutzungsänderung von Lagerfläche in Wohnraum, Ostermünchen, Oberrainer Feld 52 u. 52a, Fl.-Nrn. 2440/22 u. 2440/23 Gemarkung Tuntenhausen
5	Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses vom 13.11.2023 zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Straße "Weiherwies" in Biberg
6	Feststellung der Jahresrechnung 2022 nach erfolgter örtlicher Rechnungsprüfung
7	Entlastung für das Haushaltsjahr 2022
8	Sonstiges
9	Wünsche und Anträge

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1. Bürgerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.12.2023	ö		1

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2. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.12.2023	ö		2

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3. Bebauungsplan Nr. 65 "Niedergarten Feld" (vorhabenbezogen) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Innenentwicklung) - Abwägungs- und Billigungsbeschluss, sowie Beschluss zur erneuten Auslegung (erneute Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger Öffentlicher Belange gem. § 4a, § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.12.2023	ö		3

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4. 2023/54 Antrag auf Baugenehmigung; Errichtung eines Catering-Betriebs mit Carport; Erweiterung der besteh. Betriebsleiterwohnung in der Gewerbehalle durch Nutzungsänderung von Lagerfläche in Wohnraum, Ostermünchen, Oberrainer Feld 52 u. 52a, Fl.-Nrn. 2440/22 u. 2440/23 Gemarkung Tuntenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.12.2023	ö		4

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5. Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses vom 13.11.2023 zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Straße "Weiherwies" in Biberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.12.2023	ö		5

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6. Feststellung der Jahresrechnung 2022 nach erfolgter örtlicher Rechnungsprüfung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.12.2023	ö		6

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7. Entlastung für das Haushaltsjahr 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.12.2023	ö		7

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8. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.12.2023	ö		8

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9. Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	07.12.2023	ö		9